Bankenspezifische Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung: by Corinna Au

By Corinna Au

Durch die Angliederung der bankenspezifischen Rechnungslegungsvorschriften an das allgemeine Handelsbilanzrecht stellt sich erneut die grundlegende Frage, ob es neben den allgemeingültigen GoB auch bankenspezifische GoB gibt. Aus der bislang recht pragmatisch geführten Diskussion lassen sich nur einzelfallbezogene Aussagen über deren Existenz und Geltungsbereich ableiten.

Corinna von Au leistet eine umfassende ökonomische examine des Bankbilanzrechts, die allgemeingültige Aussagen über die Existenz und die handels- und steuerrechtliche Wirkungsweise von bankenspezifischen GoB ermöglicht. Die Autorin zeigt, dass es kein eigenständiges bankenspezifisches GoB-System gibt, da die Fundamentalprinzipien als allgemeingültig zu qualifizieren sind. Jedoch können sich gemäß dem Prinzip der wirtschaftlichen Betrachtungsweise für tatsächliche bankenspezifische bilanzielle Sachverhalte - unter Einhaltung enger verfassungsrechtlicher Restriktionen - bankenspezifische Folgeprinzipien herausbilden.

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Esser [1972] u. Larenz (1971], S. 450. Vgl. Fikentscher [1977]. Vgl. Kriele [1976]. Zwar wirftHruschka [1972], S. 13, Fn. , als nicht berechtigt. Zum EinfluB der philosophischen Hermeneutik auf die juristische Hermeneutik vgl. ausfuhrlich Gizbert-Studnicki [1987a], S. 346-367. Demnach bezeichnet die Interpretation oder das "Verstehen,,120 von Gesetzesvorschriften das Verfahren, "die Bedeutung der Gesetzesworte zu ennitteln, also jene Tatsachen-, Wert- und Sollensvorstellungen zu gewinnen, die durch sie bezeichnet sein sollen,,121, urn somit die Einzelvorschrift zweckgerecht122 zu konkretisieren.

211. Diesen Vorgang nennt Gadamer [1975], S. 290, "Horizontenverschmelzung": "Der Begriff bietet sich an, weil er der iiberlegenden Weitsicht Ausdruck gibt, die der Verstehende haben muB. , S. 290. Zum Ablauf der Horizontenverschmelzung vgl. , S. 289-290. Vgl. auchHruschka [1972], S. 46-47. Larenz [1991], S. 208 (beide Zitate). Vgl. Euler [1989], S. 39. Hassemer [1986], S. 211. Vgl. auch Larenz [1991], S. 314. h. ErmittIung nicht kodifizierter bilanzzweckadaquater GoB-konformer Bilanzierungsregeln.

Grundsatze ordnungsmiilliger Bilanzierung oder materielle GoB, vgl. Fn. 2. Ein guter Uberblick tiber die einzelnen Streitpositionen findet sich bei Schmalenbach [1933], S. 225-233 u. Gr6tzinger [1974], S. 2-5. Zur gleichen Auffassung gelangen bereits Simon [1899], S. 314 u. die Rechtsprechung in ihrem RFH-Urteil v. 1927 VI A 108/27, 62. Vgl. auch § 33b GenG 1933, der von den "Grundsatze(n) ordnungsmiilliger Buchfiihrung und Bilanzierung" spricht und Art. 19 Abs. 1 Hess. EStG, nach dem Abschreibungen von Gebauden und Maschinen nur insoweit zum Abzug zugelassen wurden, als sie "einer angemessenen Berucksichtigung der Wertminderung entsprechen, wie sie nach den Grundsatzen ordnungsmiilliger Buchfiihrung verlangt wird".

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